Allgemeine Geschäftsbedingungen by marei Einrichtungskonzepte AG

Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen by marei und dem Käufer gelten ausschliesslich die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung vorliegenden Fassung.

Bestellung
Die Bestellungen des Bestellers werden von by marei schriftlich bestätigt. Die nachträgliche Änderung einer Bestellung durch den Besteller ist nur innerhalb 48 Stunden nach Erhalt der Bestätigung möglich. Spätere Änderungen (auch Änderungen von Liefer-Fixterminen) sind nur mit dem schriftlichen Einverständnis von by marei möglich. Es liegt im Ermessen von by marei, bei nachträglichen Änderungen eine Entschädigung für zusätzlich entstandene Kosten zu verlangen. Mit jeder Änderung der Bestellung ist ein neuer Liefertermin zu vereinbaren. Abbildungen und Beschreibungen der Ware in Prospekten, Preislisten und Katalogen aller Lieferanten sind für die Ausführung der gelieferten Ware nicht verbindlich; die Hersteller behalten sich vor, jederzeit Konstruktionsänderungen und Strukturabweichungen sowie andere geringfügige Abweichungen vorzunehmen.

Lieferfrist
Lieferangaben werden von by marei für eine Lieferwoche gemacht, sind aber stets unverbindlich. Kann by marei einen Liefertermin nicht einhalten, ist der Besteller insbesondere nicht berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten oder Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art geltend zu machen.

Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt ab Kommissionslager by marei franko Domizil sofern nichts anderes schriftlich vereinbart. Die Verpackung wird zurückgenommen und wieder verwendet oder fachgerecht entsorgt. Bei grösseren Lieferungen kann zwischen by marei und dem Endkunden auch eine Direktlieferung vereinbart werden. Verzögert sich die Lieferung der Ware aus Gründen, die nicht von by marei zu vertreten sind, ist der Endkunde, ab dem Zeitpunkt, ab dem die Ware bei by marei zum Versand bereitgestellt worden ist, verpflichtet, by marei für jede weiterdauernde Lagerung der gekauften Ware zu entschädigen. Die Kosten betragen monatlich mindestens ½% des Rechnungsbetrages.

Montage
Montagekosten sind in unseren Preisen, sofern nicht anders vereinbart, nicht enthalten.

Kaufpreis
Der Preis der Ware wird bei der Bestellung, beziehungsweise der Offerte, festgesetzt und von by marei schriftlich bestätigt.

Haftung
by marei haftet für beim Besteller im Zusammenhang mit ihrer Leistungserbringung entstandenen Sach- und anderweitigen Schaden (ausser Personenschaden) in jedem Fall nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nicht hingegen bei Vorsatz, grober oder leichter Fahrlässigkeit ihrer Hilfspersonen oder der von ihr beigezogenen Dritten. by marei haftet nicht für Schäden, die durch den Besteller, seine Hilfspersonen, Dritte oder höhere Gewalt verursacht wurden. Dies gilt selbst dann, wenn sie der Aufsicht bzw. den Anweisungen von by marei unterstanden, soweit letztere nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig ihre Aufsichtspflichten verletzt oder falsche Anweisungen gegeben hat. Bezüglich Personenschäden gilt die gesetzliche Haftung. Der vorliegende Haftungsausschluss gilt für alle konkurrierenden Ansprüche, insbesondere auch für Haftung aus unerlaubter Handlung.

Gewährleistung
Der Kunde hat die gelieferte Ware bei Empfang sofort zu prüfen. Mängel oder Beanstandungen über die unrichtige Stückzahl und/oder Mängel an der Ware selbst sind by marei unmittelbar nach Empfang der Ware telefonisch zu melden und innerhalb von 8 Tagen schriftlich und unter genauer Angabe der Umstände und Art der gerügten Mängel zu dokumentieren. Spätere Beanstandungen werden nicht mehr berücksichtigt. Es gelten die Garantiebestimmungen der jeweiligen Hersteller. by marei übernimmt keine Gewähr, wenn Veränderungen an den Möbeln vom Besteller oder Dritten ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch by marei oder den Hersteller vorgenommen wurden. Werden vom Besteller Mängel im Sinne dieser Bestimmungen schriftlich geltend gemacht, hat der Besteller Anspruch auf Nachbesserung. Art und Weise sowie Mittel der Mängelbehebung stehen im freien Ermessen von by marei. By marei hat insbesondere die Wahl, die Mängel auszubessern oder die fehlerhaften Teile durch neue zu ersetzen. Jede weitergehende Sach- oder Rechtsgewährleistung ist ausgeschlossen, insbesondere Wandelung und Minderung. Der Besteller ist somit nicht berechtigt, die Ware an by marei zurückzuliefern. Garantie- und Servicearbeiten an den werden direkt durch by marei oder dem entsprechenden Hersteller vorgenommen.

Zahlung
Die Rechnungen sind innert der schriftlich vereinbarten Frist fällig und zahlbar. Der Besteller gerät mit Ablauf dieser Zahlungsfrist in Verzug. Werden by marei Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit des Bestellers zweifelhaft erscheinen lassen, so kann by marei die Ware bis zum Zahlungseingang zurückbehalten oder sofortige Vorauszahlung des gesamten Rechnungsbetrages oder eines Teiles davon verlangen. Bei Zahlungsverzug des Bestellers kann by marei für weitere Lieferungen Vorauszahlung verlangen. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Zahlung der Rechnung oder eines Teiles davon aus irgendeinem Grunde zurückzubehalten.

Eigentumsvorbehalt
Die vom Käufer bestellte oder die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von by marei Einrichtungskonzepte AG.

Schadenersatz bei Nichterfüllung
Kommt der Besteller mit der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen in Verzug, so ist by marei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzuverlangen bzw. selbst zurückzunehmen. In diesem Fall kann by marei zudem eine Entschädigung für Gebrauch und Abnützung der Ware beanspruchen. Weiter sind by marei sämtliche gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten sowie Rücknahme- und Rücktransportkosten vom Besteller zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche von by marei im Einzelfall bleiben vorbehalten.

Änderung dieser Bedingungen
by marei ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen abzuändern. Von den vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Vereinbarungen zwischen by marei und dem Besteller bedürfen zwingend und in jedem Fall der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch by marei.

Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit, Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung kommt eine andere zulässige Regelung zur Anwendung, die dem ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der ersetzten Bestimmung soweit wie möglich entspricht.

Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Vertragsleistungen ist St. Gallen.

Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen by marei und dem Besteller sind die ordentlichen Gerichte in St. Gallen.

Anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten zwischen by marei und dem Besteller ist ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) und des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht anwendbar.

St. Gallen, 1. Mai 2013